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UN General Assembly

UNO wird immer israelfeindlicher

Letzte Woche sandte Anne Bayefsky, eine kanadische Professorin für Menschenrechte, eine alarmierende E-Mail. Bayefsky ist auch Mitglied des Komitees der Internationalen Rechtsvereinigung (ILA); dabei handelt es sich um eine gemeinnützige nichtstaatliche internationale Organisation, deren Ziel die Verbreitung und Weiterentwicklung des Völkerrechts und des internationalen Privatrechts ist. * Sie ist außerdem im Aufsichtsrat des Jüdischen Instituts für Nationale Sicherheitsfragen (JINSA), einer Expertenkommission, die sich auf die Sicherheit Israels in seinen Beziehungen zu den Vereinigten Staaten konzentriert. * Im Folgenden ist der Kern ihrer E-Mail zu finden: „Vor zweieinhalb Stunden hat das Budgetkomittee der Generalversammlung (ein Komitee der gesamten Versammlung, die aus 193 Mitgliedsstaaten besteht) beschlossen, einen neuen sogenannten ‚Untersuchungsausschuss’ zu finanzieren, der vom UNO-Menschenrechtsrat etabliert wurde, welcher den Staat Israel entmannen soll... Ohne zu übertreiben ist dies die feindseligste und gefährlichste, antiisraelische Gruppe, die die UNO je gegründet hat. Sie wird behaupten, Israel sei der Rassentrennung schuldig; sie wird die kriminelle Verfolgung von Israelis validieren und entfesseln; sie wird den Druck auf ‚Drittstaaten’ und ‚Unternehmen’ erhöhen, beim Boykottieren von israelischen Produkten mitzumachen; und sie wird darauf bestehen, dass ein Waffenembargo gegen Israel verhängt wird.“ Weiter hieß es in der E-Mail: „Das wird so auf Dauer bleiben. Dem Komitee werden 18 ständige UNO-Mitarbeiter angehören, die aus dem normalen Budget der UNO bezahlt werden. Das heißt, 22 % davon werden von US-amerikanischen Steuerzahlern finanziert. Damit gibt es nun eine juristische Abteilung im Haus, die kriminelle Anklagen gegen Angehörige der israelischen Armee und gegen die ranghöchsten Mitarbeiter der israelischen Regierung (auf der Ebene der ‚Kommandanten’) einreichen will. Die drei Mitglieder der ‚Untersuchungsgruppe’ sind bereits ernannt – und alle drei sind für ihre extrem antiisraelischen Feindseligkeiten bekannt... Wir können und müssen diese ‚Untersuchungsgruppe’ diskreditieren. Darum schreibe ich diese E-Mail. So funktioniert es: Die Untersuchungsgruppe, die als ‚Pillays Pogrom’ bezeichnet werden sollte, hat einen ‚Aufruf für Einreichungen’ herausgegeben. Sie listet fünf große Themen für Einreichungen auf und geht de facto bis zu der Zeit zurück, wo sich der Staat Israel für seine Existenz rechtfertigen musste. Die ‚Untersuchungsgruppe’ ist besonders daran interessiert, die Verbreiter von rassistischer und religiöser ‚Diskriminierung’ und ‚Unterdrückung’ zu identifizieren. Eine Einreichung bietet damit die Gelegenheit, die Geschichte, jeglichen Missbrauch, die Fakten und das Gesetz umzuschreiben – eine Wahrheit, die die ‚Untersuchungsgruppe’ natürlich nicht hören will. Eine große Anzahl von Einreichungen, die von der ‚Untersuchungsgruppe’ ignoriert oder verunglimpft werden, werden die Glaubwürdigkeit [Israels] aushöhlen.“ Professor Bayefsky fügte hinzu: „Eine massive Anzahl von Einreichungen von einem Israel, das gegen den modernen Antisemitismus aufsteht, wird sich gegen diesen unerhörten globalen Angriff der UNO auf Israel und den jüdischen Staat wehren. Der erste Bericht des Untersuchungsausschusses wird für Juni 2022 erwartet. Erschreckenderweise stimmten 125 Länder für die Gründung der neuen ‚Menschenrechtskommission’ der UNO. Ungarn war das einzige EU-Land, das gegen das Budget der UNO-Kommission stimmte. Der Rest Europas, Kanada und Australien enthielten sich. Die USA votierten gegen die antiisraelische Resolution und der Gesandte der Regierung Biden machte deutlich, es sei ‚unfair’, Israel als einziges Land herauszupicken, das fortan ständig in Bezug auf Menschenrechte im ganzen Land überprüft werden soll.“ (INN, VFI News)

Bitte betet für Frieden und für Verständnis zwischen Israel und dem Rest der Welt.