Israel spricht Holländern diplomatische Rechte ab

Am 17.9. gab Israel niederländischen Diplomaten, die in Ramallah tätig waren, sieben Tage, um die ihnen von Israel verliehene diplomatische Akkreditierung zurückzugeben. Zuvor hatten die Niederlande ein Verbot für israelische Waren aus Judäa und Samaria, Jerusalem und den Golanhöhen verhängt. Die diplomatischen Privilegien laufen nun am Ende der Frist ab, wie Außenminister Gideon Saar auf Twitter mitteilte. „Wenn die Niederlande weiter ihre Interessen bei den Palästinensern repräsentieren wollen“, müssen sie das vom Gebiet der Palästinensischen Autonomiebehörde tun, statt vom Staat Israel aus. Israel wird keine Maßnahmen ignorieren, die ihm schaden. Jedes Land, das einseitig auf feindselige Weise gegen Israel vorgeht, wird seinen Einfluss und seine Relevanz in der Region verlieren.“ Er warf der niederländischen Regierung vor, nicht entschlossen gegen Hetze und den wachsenden Antisemitismus in ihrem Land vorzugehen. Die antiisraelische Politik heize das Phänomen nur noch an. Ein Vertreter Israels bezeichnete die Entscheidung als einen „dramatischen Schritt“. Damit wird die niederländische Botschaft nicht zum Schließen ihrer Türen gezwungen, aber ihre Diplomaten verlieren die Freiheit, sich frei in Judäa und Samaria zu bewegen. Auch setzen sie sich einer potenziellen juristischen Verfolgung aus, falls sie sich mit Palästinensern treffen, die mit Terroristen in Verbindung stehen. Wenige Tage vor der Maßnahme hatten die Niederlande damit begonnen, ihre neuen Restriktionen für israelische Waren aus Judäa und Samaria umzusetzen, die am 22.9. in Kraft getreten waren. Passagiere, die auf El-Al-Flügen aus Tel Aviv kommend in Amsterdam eintrafen, berichteten, dass Zollbeamte ihr Gepäck auf Waren aus den Golanhöhen durchsucht hatten. (Times of Israel, VFI News)