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Australian Prime Minister Anthony Albanese

Australien: „Judäa und Samaria sind ‚besetzte palästinensische Gebiete.‘“

Die australische Regierung sieht die israelischen Siedlungen in Judäa und Samaria als Verstoß gegen internationales Recht und will sie nun wieder als „besetzte palästinensische Gebiete“ bezeichnen, so Außenministerin Penny Wong am 8.8. vor dem Parlament. Dennoch wolle Australien ein Freund Israels bleiben. Die Änderung beruhe auf juristischer Beratung und den Resolutionen der UNO. Auch das Vereinigte Königreich, Neuseeland und Europa benutzten diese Bezeichnung. Letzten Monat hatte Canberra eine Erklärung herausgegeben, weil es wegen der geplanten Bauarbeiten in den Siedlungen „zutiefst besorgt“ sei. Diese verringerten die Chancen auf einen Friedensvertrag. Als „illegal“ wurden sie allerdings nicht bezeichnet. Seit 2014 hatten australische Regierungsvertreter die Bezeichnung „Besatzung“ nicht verwendet. Davor war sie laut Medienberichten inkonsequent benutzt worden. (Jerusalem Post, VFI News)