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Israel antwortet IStGH: „Sie haben keinerlei Gerichtsbarkeit über uns.“

Israel wird mit dem Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Bezug auf die Ermittlungen wegen angeblicher Kriegsverbrechen nicht zusammenarbeiten, wie die Minister am 8.4.2021 entschieden. In einem Schreiben an den IStGH in Den Haag wird es heißen, das Gericht habe keinerlei Gerichtsbarkeit, um derartige Ermittlungen in Anbetracht der langjährigen Position Israels zu beginnen. Weiter wird es darin heißen, dass Israel jegliche Anschuldigungen, Kriegsverbrechen begangen zu haben, leugnet. Das jüdische Land ist nicht Teil des IStGH und hat kein Prozedere für eine Zusammenarbeit mit ihm, weshalb nicht einmal klar war, ob die Knesset überhaupt auf den Brief des Generalstaatsanwalts Fatou Bensouda vom letzten Monat reagieren würde oder nicht. (Jerusalem Post, VFI News)

„Er hat dir mitgeteilt, o Mensch, was gut ist; und was fordert der HERR von dir, als Recht zu üben und Güte zu lieben und demütig zu wandeln mit deinem Gott?“ – Micha 6,8