Neue oberste Richterin für IGH

Die oberste Richterin von Uganda, Julia Sebutinde, soll Medienberichten zufolge zur neuen Präsidentin des Internationalen Gerichtshofs (IStGH) werden. Letzte Woche hatte der libanesische Präsident Joseph Aoun den Richter Nawaf Salam einberufen und ihn zu seinem Premier ernannt. Der IStGH teilte zwar den Rücktritt Salams mit, aber nicht die Ernennung von Sebutinde, die jedoch erwartungsgemäß zur neuen IGH-Präsidentin ernannt werden wird. Salam war im Februar 2024 ernannt worden und diente seit 2018 am IStGH. Er hatte erklärt, er wolle sich für den kompletten Rückzug des Feindes [Israels] aus seinem Land einsetzen. Dagegen war Sebutinde die einzige unter den 17 Mitgliedern im IStGH-Gremium, die letztes Jahr gegen die sechs Schritte des IStGH stimmte, mit denen Israel aufgefordert wurde, potenziellen Völkermord zu verhindern, während es im Gaza-Streifen gegen die Hamas-Terroristen kämpfte. Auch war Sebutinde nur eines von zwei Gremiumsmitgliedern, die dagegen stimmten, als der IStGH entschied, der Behauptung der Palästinenser zuzustimmen, in Gaza gebe es Kriegsverbrechen, die eventuell unter die Genozid-Konvention fielen. Der zweite war der israelische Richter Aharon Barak, der anders als manche behaupteten, nicht erklärt hatte, es sei plausibel, dass es zu Völkermord kommen könne. (TOI, VFI News)

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