Iraker, die mit Israel kommunizieren, könnten exekutiert werden

Ein drastisches, antiisraelisches Gesetz, welches im Irak in Kraft treten soll, sieht vor, dass Iraker, die mit Israelis kommunizieren, zum Tode verurteilt werden. Das Gesetz soll für alle Bürger, ausländische Besucher und Iraker im Ausland gelten. Es wird auch mit Israel verbundene Organisationen sowie die Kommunikation in sozialen Medien einschließen. Solch eine Gesetzgebung hat weitreichende Konsequenzen. Der Entwurf geht weiter als ähnliche Gesetze in anderen arabischen Staaten wie Kuwait. „Das Verbot zur Normalisierung und Etablierung von Beziehungen mit Zionisten“ untersagt strengstens jeglichen Kontakt und jede Art der Kommunikation, egal aus welchem Grund, mit den zionistischen Besatzern, Bürgern und Vertretern, sei es Einzelpersonen, Institutionen oder Organisation. Der Vorschlag war vom antiwestlichen, schiitischen Kleriker Moktada al-Sadr eingereicht worden. Er verbietet auch das Weitergeben und Fördern von Ideen, Ideologien, Prinzipien und israelischen oder zionistischen Verhalten jeglicher Art. Wer dagegen verstößt, muss mit Exekution oder lebenslanger Haft rechnen. Auf praktischer Ebene sieht das Gesetz das Verbot jedweder finanzieller oder moralischer Unterstützung für Israel oder mit Israel verbundenen Institutionen vor, was bei irakischen Juden, die in der halbautonomen Region Kurdistan leben, Sorge verursacht. Dort gibt es eine lebendige jüdische Gemeinde, die allerdings seit ihrer Gründung zum großen Teil nach Israel eingewandert ist. Laut dem Gesetz könnten jede Kontaktaufnahme zwischen Juden in Kurdistan und ihren Verwandten in Israel mit der Todesstrafe enden. Zwar muss der Entwurf noch von einem parlamentarischen Unterausschuss verabschiedet werden, doch das ist sehr wahrscheinlich. (Times of Israel, VFI News)

„Erlöse Israel, o Gott, aus allen seinen Bedrängnissen!“ – Psalm 25,22