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Spanische Region stuft BDS-Bewegung als antisemitisch ein

Eine spanische Region hat erstmals ein Gesetz verabschiedet, wonach die antiisraelische Boykott-Bewegung (BDS) als antisemitisch einzustufen ist. Das Parlament der autonomen Gemeinschaft der Balearen, eine von 17 Regionen, die das halb-föderale Königreich Spaniens ausmachen, ratifizierte das Gesetz letzte Woche einstimmig, nachdem ein entsprechender Entwurf am 11.6. eingebracht worden war. Demnach verurteilen die Balearen jegliche Form von Antisemitismus gemäß der Definition der Internationalen Allianz zum Gedenken an den Holocaust. Insbesondere falle darunter die BDS, die zum Boykott gegen israelische Produkte, Wissenschaftler, Künstler und Athleten aufruft. Weiter heißt es in dem Gesetz, die einzigartige Geschichte der Juden in der Region, deren Hauptstadt Palma auf Mallorca ist, müsse erforscht und dann publik gemacht werden. Die zitierte Definition beinhaltet boshafte antiisraelische Bemerkungen, wie den Vergleich des jüdischen Staates mit Nazideutschland. Spanien hat die BDS-Bewegung mehrfach als diskriminierend bezeichnet, jedoch werden Gesetze dazu selten verabschiedet. (INN, VFI News)